Sitzung
15. HuFA 2020-2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.02.2023
Zeit
17:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.06.2022 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0595
Ö 3
Haushalt 2023
2020-2025 SV 0608
Ö 3.1
Einwendungen gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW zum Haushaltsentwurf
2020-2025 SV 0610
Ö 3.2
Nachtrag: 20.01.2023
Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

2020-2025 SV 0611
Ö 3.3
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

2020-2025 SV 0631
Ö 3.4
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

2020-2025 SV 0612
Ö 4
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0576
Ö 5
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0577
Ö 6
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0578
Ö 7
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0579
Ö 8
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0580
Ö 9
Neubesetzung von Gremien in Unternehmen oder Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0589
Ö 10
Entsendung von Delegierten in die Verbandversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
2020-2025 SV 0627
Ö 11
Annahme einer Schenkung der Arbeitsgemeinschaft Funk 11 MBA Deutschland e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0626
Ö 12
Anregung nach § 24 GO NRW vom 12.12.2022 betr. angemessener Anzug, hier: Volkstrauertag

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0620
Ö 13
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 14
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö
Anfrage

Beschluss: Anfrage beantwortet

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.06.2022 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 16
Vorberatung zur Wahl einer/ eines Ersten Stadtbeigeordneten (m/w/d), hier: Vorstellung der in die engere Wahl gekommenen Bewerberinnen und Bewerber
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.1
Kauf eines noch zu vermessenden Grundstücksteils aus den Flurstücken Flur 63 Nr. 1173 und 1174 und Übernahme eines Bauwerks
 
N 17.2
Veräußerung einer ca. 110 qm großen Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Übach-Palenberg, Flur, 15, Flurstück Nr. 1485, Feuerbachweg/Paul-Klee-Straße -erneute Vorlage
 
N 17.3
Nachtrag: 27.01.2023
Veräußerung von Teilgrundstücken der Streuobstwiese zwischen Waubacher Weg und Betti-Pötter-Straße
 
N 17.4
Veräußerung von Arrondierungsflächen eines Gewerbegrundstückes an der Daimlerstraße, Flur 15 Nrn. 704 tw, 1410 tw und 1413 tw.
 
N 17.5
Rücknahme eines Beschlusses sowie neuer Beschluss zur Veräußerung verschiedener Grundstücke der Flur 46 und Flur 64
 
N 17.6
Veräußerung verschiedener Grundstücke der Flur 64 zur Errichtung einer Studierendenappartementanlage und von Kleinwohnungen.
 
N 17.7
Rückforderung eines Grundstücks wegen Nichteinhaltung der Bauverpflichtung zum Bau eines Wohn- und Geschäftshauses im Stadtteil Palenberg
 
N 17.8
Erwerb eines landwirtschaftlichen Grunstückes zur Erweiterung des Gewerbegebietes Weißenhaus Nord, Flur 12 Nr. 67,1
 
N 17.9
Erwerb verschiedener landwirtschaftlicher Grundstücke zur Umsetzung des Baugebietes Auf der Höhe (2)
 
N 17.10
Erwerb der Teilfläche eines Grundstücks für das Baugebiet Marienberg Auf der Höhe, Flur 36 Nr. 14
 
N 17.11
Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen Grundstück Flur 20 Flurstück-Nr. 203
 
N 17.12
Verkauf eines städtischen Grundstück Flur 16 Flurstück-Nr. 1885
 
N 18
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 18.1
Nachtrag: 25.01.2023
Lieferung eines TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr
 
N 19
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 19.1
Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
 
N 19.2
Anregung nach § 24 GO NRW vom 12.12.2022 betr. angemessener Anzug, hier: Volkstrauertag, hier: Antragsteller