Sitzung
24. Rat 2020-2025
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.06.2023
Zeit
18:00-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 23.11.2022 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0723
Ö 3
Festlegung der Termine für Einwohnerfragestunden im Jahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Rücklagenzuführung beim Regiebetrieb CMC Betrieb gewerblicher Art für 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0674
Ö 5
Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0715
Ö 6
Einberufung weiterer Mitglieder für den Senioren- und Behindertenbeirat

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0714
Ö 7
Landesförderprogramm „Heimat-Preis“ (Heimat-Preis Nordrhein-Westfalen) Auslobung und Vergabe in Übach-Palenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0735
Ö 8
Nachtrag: 09.06.2023
Maßnahmen Runder Tisch Vereine mit städtischen Sportplätzen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0745
Ö 9
Geschwisterkindbefreiungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme von Schulkindern an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen offener Ganztagsschulen und der Vormittagsbetreuung im Primarbereich

Beschluss: inhaltlich nicht behandelt

 
Ö 11
68. Änderung des Flächennutzungsplanes - Marienhöhe II -

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0717
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 139 - Marienhöhe II

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0716
Ö 13
Nachtrag: 06.06.2023
Bebauungsplan Nr. 127 - Otto-von-Hubach-Straße - 1. vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0665
Ö 14
Klimaschutz-Ziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0728
Ö 15
Aufbau und beabsichtigter kontinuierlicher Betrieb eines Energiemanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0726
Ö 16
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 16.1
Nachtrag: 09.06.2023
School & Fun-Ticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0751
Ö 16.2
Nachtrag: 12.06.2023
Antrag der CDU-FDP-Fraktion vom 08.06.2023 gem. § 4 GeschO betr. "Baum der Erinnerung" für Peter Fröschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0748
Ö 16.3
Antrag der CDU-FDP-Fraktion vom 08.06.2023 gem. § 4 GeschO betr. Gedenk- und Erinnerungsbäume auf Friedhöfen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0749
Ö 16.4
Antrag der CDU-FDP-Fraktion vom 08.06.2023 gem. § 4 GeschO betr. Fahrradständer im Stadtgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0750
Ö 17
Bericht des Kämmerers zur Finanzlage der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0741
Ö 18
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 23.11.2022 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 20.1
Anmietung der Wohncontaineranlage für Asylbewerber
 
N 20.2
EU-weite Ausschreibung von Schulverpflegungsleistungen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule“ (OGS) für die Stadt Übach-Palenberg hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
 
N 20.3
Kofferausbau/Umbau als Jugendmobiel hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
 
N 21
Personalangelegenheit
 
N 21.1
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
 
N 22
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 23
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 23.1
Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028, hier: Schöffenkandidatenliste mit Adressdaten