Sitzung
28. BO 2020-2025
Gremium
Ausschuss für Bauen und Ordnung
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.07.2025
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2025
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
 
Ö 2
Beschlüsse des Rates vom 25.02.2021 und 19.09.2024 zu den Anträgen der CDU-FDP-Fraktion und der Fraktion UWG/Freie Wähler gem- § 4 GeschO betr. Einführung eines City-Tarifs bzw. 1-Euro-Tickets im ÖPNV hier: Tarifvorstellung durch die WestVerkehr GmbH
2020-2025 SV 1271
Ö 3
Durchführung einer Pilotphase für ein digitales Parkleitsystem
2020-2025 SV 1277
Ö 4
66. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13 a Abs. 2 BauGB im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 136 - Alte Aachener Straße -
2020-2025 SV 1148
Ö 5
Nachtrag: 26.06.2025
Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Geilenkirchen zur Übernahme der Feuerwehreinsätze in Grotenrath
2020-2025 SV 1301
Ö 6
World Cleanup Day 2025
2020-2025 SV 1286
Ö 7
Integriertes Handlungskonzept Übach
2020-2025 SV 1294
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2025 gem. § 36 GeschO betr. Prüfung zur Ausweisung und Erweiterung kommunaler Wald- und Wildnisflächen und Beantragung möglicher Fördermittel
2020-2025 SV 1288
Ö 9
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 10
Bericht und Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Vergabeangelegenheiten
 
N 11.1
Beschaffung von Strom für die städtischen Liegenschaften und Straßenbeleuchtung der Stadt Übach-Palenberg, hier: Zuschlagserteilung
 
N 11.2
Neubau Feuerwache Übach - Betreuung des VgV-Verfahrens zur Beschaffung von Planerleistungen
 
N 11.3
GS Palenberg - Herstellung und Montage einer Brand- und Rauchschutztüre
 
N 11.4
Nachtrag: 24.06.2025
Erneuerung untere Schulstraße - Vergabe der Planungsleistung - Auftragserweiterung
 
N 11.5
Nachtrag: 02.07.2025
Erneuerung untere Schulstraße - Vergabe der Bauleistung
 
N 11.6
Nachtrag: 02.07.2025
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Zweibrüggen/Windhausen - Vergabe der Bauleistung
 
N 11.7
Vergabe zur Beschaffung einer ferngesteuerten Böschungsmähraupe mit Mulchkopf
 
N 12
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 13
Bericht und Mitteilungen der Verwaltung