Sitzung
02. Rat 2020-2025
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Comeniusstraße 16-18, im Pädagogischen Zentrum der Stadt Übach-Palenberg, Comeniusstr. 16-18
Datum
26.11.2020
Zeit
18:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Neueinrichtung der Ausschüsse des Rates der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0016
Ö 3
Bestätigung bzw. Anpassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und den Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
ggf. Änderung der Satzung gem. § 23 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 29.02.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0018
Ö 5
Zusammensetzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0017
Ö 6
Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.1
Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) sowie der stellvertretenden Mitglieder
 
Ö 6.2
Bestellung der sachkundigen Einwohner/innen (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter/innen
 
Ö 7
Bestellung der sachverständigen Bürger/innen für den Denkmalschutz (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter/innen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Berufung von Vertretern der Schulen in den für das Schulwesen zuständigen Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0006
Ö 9
Bestellung gem. § 58 Abs. 1 S. 7 bis 12 GO NRW
 
Ö 9.1
Bestellung ggf. nicht berücksichtigter Fraktionen
 
Ö 9.2
Bestellung ggf. nicht berücksichtigter Ratsmitglieder
 
Ö 10
Bestimmung der Ausschussvorsitze
 
Ö 10.1
Verteilung und Zuteilung der Ausschussvorsitze
 
Ö 10.2
Verteilung und Zuteilung der 1. stellvertretenden Ausschussvorsitze
 
Ö 10.3
Verteilung und Zuteilung der 2. stellvertretenden Ausschussvorsitze
 
Ö 11
Neubesetzung von Gremien in Unternehmen oder Einrichtungen hier: Beschlussverfahren

Beschluss: beschlossen

2020-2025 SV 0015
Ö 11.1
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe der Kreiswerke Heinsberg GmbH
 
Ö 11.2
Bestellung eines Vertreters in den Regionalbeirat der NEW AG
 
Ö 11.3
Bestellung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der NEW Kommunalholding GmbH (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.4
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat des EWV GmbH (1 Vertreter)
 
Ö 11.5
Bestellung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der enwor - energie & wasser vorort GmbH (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.6
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gesellschafterversammlung der Carolus-Magnus-Centrum für Umwelttechnologie Übach-Palenberg GmbH (5 Vertreter und Stellvertreter)
 
Ö 11.7
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Kreises Heinsberg
 
Ö 11.8
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Regionalen Beirat des Kreises Heinsberg für den AVV (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.9
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Übach-Palenberg GmbH (6 Vertreter)
 
Ö 11.10
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (5 Vertreter und 5 Stellvertreter)
 
Ö 11.11
Bestellung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der KGSt (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.12
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gruppenversammlung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.13
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in das Kuratorium der Anton-Heinen-Volkshochschule (3 Vertreter und 3 Stellvertreter)
 
Ö 11.14
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.15
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.16
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft Selfkant (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.17
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe des Vereins zur Pflege internationaler Städtepartnerschaften Übach-Palenberg e.V.
 
Ö 11.18
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Bergbaumuseums Grube Anna e. V. (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.19
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Deutschen Klöppelverbandes e.V. (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.20
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (1 Vertreter und ein 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.21
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in die Verbandsversammlung des Dränverbandes Geilenkirchen (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.22
Bestellung eines Vertreters in die Generalversammlung der KoPart eG (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)
 
Ö 11.23
Bestellung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Vereins Erlebnisraum Römerstraße
 
Ö 11.24
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
 
Ö 12
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 13
Bericht des Kämmerers zur Finanzlage der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0020
Ö 14
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 14.1
Verlängerung der Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0002
Ö
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Beschluss über die zu ehrenden Bürger 2021
 
N 16
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 17
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 17.1
Fortführung eines Vertrages mit der Arbeiterwohlfahrt über 1,5 Stellen als Flüchtlingbetreuer im Jahr 2021
 
N 17.2
Nachtrag: 24.11.2020
Sofortausstattungsprogramme an Schulen - dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte und für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte
 
N 17.3
Modernisierung Heizung Feuerwache Friedrich-Ebert-Straße
 
N 17.4
Erneuerung Flachdachabdichtung Wohnung Friedhof Palenberg
 
N 17.5
Nachtrag: 23.11.2020
Modernisierung Gymnasium Übach-Palenberg