Sitzung
05. HuFA 2020-2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Comeniusstraße 16-18, im Pädagogischen Zentrum der Stadt Übach-Palenberg, Comeniusstr. 16-18
Datum
08.09.2021
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung 24.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus öffentlicher Sitzung
 
Ö 2.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.01.2021 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0217
Ö 2.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.02.2021 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0226
Ö 3
40. Bürgerempfang 2022 hier: Bestellung neuer Mitglieder in die Auswahlkommission zur Verleihung der Ehrennadel der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0208
Ö 4
Neubesetzung von Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0241
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 79 - Bergarbeitersiedlung Palenberg - 6. vereinfachte Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0216
Ö 6
Anregung nach § 24 GO NRW vom 31.05.2021 betr. Optimierung der Freizeitmöglichkeiten für Frelenberger und Zweibrüggener Kinder im Alter von 6 bis 15 Jahren

Beschluss: verwiesen an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0237
Ö 7
Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 28.07.2021 betr. Nicht-Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Bahnhofstraße

Beschluss: verwiesen an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0236
Ö 8
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 8.1
Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.08.2021 betr. Attributschilder für Frelenberg
2020-2025 SV 0244
Ö 9
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Anfrage
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.01.2021 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.02.2021 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11.1
Kauf einer Teilfläche aus den Grundstücken Flur 60 Nr. 27 und 29
 
N 11.2
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flur 31 Flurstück 121, Windhausener Straße
 
N 11.3
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flur 33 Flurstück 923, Hubertusstraße
 
N 11.4
Veräußerung des Grundstücks Flur 13 Nr. 17/2, Talstraße
 
N 11.5
Veräußerung des Grundstücks Gemarkung Übach-Palenberg, Flur 40 Nr. 553 - Nobelstraße/Gaußstraße
 
N 11.6
Nachtrag: 31.08.2021
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus; ehem. Gut Weißenhaus (2)
 
N 11.7
Veräußerung einer ca. 1.750 qm großen Teilfläche aus den Grundstücken Flur 63 Nrn. 1945, 818, 819, 822 und 823 an der Ägidiusstraße, hier: Änderung der zu übertragenden Fläche
 
N 11.8
Veräußerung von zwei Mehrfamilienhausgrundstücken an der Otto-von-Hubach-Straße, hier: Festlegung des Kaufpreises und der Vergabe
 
N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 12.1
Beschaffung eines neuen Backupservers und Erweiterung des Storage im Rahmen des Projektes „Durchführung von Archivaufgaben“
 
N 13
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 14
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 14.1
Anregung nach § 24 GO NRW vom 31.05.2021 betr. Optimierung der Freizeitmöglichkeiten für Frelenberger und Zweibrüggener Kinder im Alter von 6 bis 15 Jahren, hier: Antragsteller
 
N 14.2
Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 28.07.2021 betr. Nicht-Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Bahnhofstraße, hier: Antragsteller
 
N 14.3
Anregung nach § 24 GO NRW vom 19.08.2021 betr. Attributschilder für Frelenberg, hier: Antragsteller