Sitzung
07. HuFA 2020-2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.01.2022
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2021 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0339
Ö 3
Nachverdichtungsmöglichkeiten im Bereich der Bergarbeitersiedlung Boscheln
2020-2025 SV 0250
Ö 4
Widmung von Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0263
Ö 5
Forstwirtschaftsplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0347
Ö 6
Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021- Hilfsmaßnahmen der Verwaltung und Verteilung der Spendengelder an Geschädigte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0323
Ö 7
6. Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (SEP) der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2020-2025 SV 0345
Ö 8
Landesförderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ - Auslobung und Vergabe des „Heimat-Preises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2020-2025 SV 0346
Ö 9
Annahme einer Schenkung des Seniorenvereins Boscheln e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0342
Ö 10
Annahme einer Schenkung des Übacher Tauchteams 83 e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0350
Ö 11
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 11.1
Nachtrag: 26.01.2022
Änderung der Haus- und Badeordnung des Schwimmbades (einschl. des Freibades) und der Sauna der Stadt Übach-Palenberg (Ü-Bad), hier: § 7 Abs. 2 "Allgemeine Verhaltensregeln"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2020-2025 SV 0357
Ö 12
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr

N 13
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2021 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.1
Veräußerung einer Fläche aus des Grundstücken Flur 6 Flurstücke 1030 und 1031 tw., Rosenweg
 
N 14.2
Veräußerung des Grundstücks Flur 13 Nr. 17/1 und Flur 20 Nr. 145
 
N 14.3
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flur 33 Flurstück 1719, Fröbelstraße
 
N 14.4
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus; ehem. Gut Weißenhaus (3)
 
N 14.5
Veräußerung einer Erweiterungsfläche für ein Unternehmen an der Boschstraße
 
N 14.6
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flur 11 Nr. 230 im Bereich der Ortslage Stegh
 
N 15
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 16
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters