Sitzung
33. HuFA 2004-2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.03.2009
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.09.2008 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2004-2009 SV 1277
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 107 - Rathausplatz 2 -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1271
Ö 4
Nachtrag: 05.03.2009
Vorstellung und Beschlussfassung zur Erweiterung der gewerbeflächen an der B 221

Beschluss: Kenntnis genommen

2004-2009 SV 1283
Ö 5
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1259
Ö 6
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1273
Ö 7
Änderung des Stellenplanes 2009

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1272
Ö 8
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung für Jahr 2009

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1240
Ö 9
Anregung nach § 24 GO NRW des CDU-Ortsverbandes Palenberg vom 18.02.2009 betr. Einsetzung eines Schülerlotsen an der Maastrichter Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1304
Ö 10
Anregung nach § 24 GO NRW des CDU-Ortsverbandes Palenberg vom 18.02.2009 betr. Einrichtung zusätzlicher Parkplätze an der Merksteiner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1305
Ö 11
Anregung nach § 24 GO NRW des CDU-Ortsverbandes Marienberg vom 18.02.2009 betr. Befestigung des Platzes mit Wohnbebauung "Im Winkel"

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1306
Ö 12
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 13
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.09.2008 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.1
Veräußerung einer zusätzlichen Gewerbefläche
 
N 15.2
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks
 
N 15.3
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks
 
N 15.4
Grundstückstausch
 
N 15.5
Kaufpreisnachzahlung für eine Wohnung im Gewerbegebiet
 
N 16
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 17
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 17.1
Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009 (vertraulich)