SessionNet | Rat der Stadt Übach-Palenberg - 17.03.2009 - 17:00 Uhr

Sitzung

42. Rat 2004-2009

Gremium

Rat der Stadt Übach-Palenberg

Raum

Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

17.03.2009

Zeit

17:00 Uhr

Einladung - Nachtrag

Einladung - Übersendung von Unterlagen

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 09.09.2008 aus öffentlicher Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen	2004-2009 SV 1279	Vorlage zur Kenntnisnahme
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 107 - Rathausplatz 2 - Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2004-2009 SV 1271	Beschlussvorlage
Ö 4	Nachtrag: 05.03.2009 Vorstellung und Beschlussfassung zur Erweiterung der gewerbeflächen an der B 221 Beschluss: Kenntnis genommen	2004-2009 SV 1283	Informationsvorlage Zwischenbericht GE-Flächenerweiterung
Ö 5	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2004-2009 SV 1259	Beschlussvorlage Ergänzendes Schreiben zur Veranstaltung am 11.06.2009 Ordnungsbehördliche Verordnung Verkaufsoffener SONNTAGS2009
Ö 6	Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2004-2009 SV 1273	Beschlussvorlage Stellenplan 2009
Ö 7	Änderung des Stellenplanes 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2004-2009 SV 1272	Beschlussvorlage
Ö 8	Beratung und Erlass der Haushaltssatzung für Jahr 2009 Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)	2004-2009 SV 1240	Beschlussvorlage Schreiben bzgl. Konjunkturpaket II vom 03.03.2009 Schreiben von Kämmerer Schmitz vom 02.03.2009 Schreiben von Pfr. Sannig vom 13.03.2009
Ö 9	Erweiterungen zur Tagesordnung
Ö 9.1	Nachtrag: 13.03.2009 gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen nach § 5 GeschO vom 10.03.2009 betr. Resolution für einen gemeinsamen Wahltermin von NRW-Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2004-2009 SV 1303	gemeinsamer Antrag SPD - Bündnis90/Die Grünen
Ö 9.2	Nachtrag: 17.03.2009 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Übach-Palenberg, Löschzug Übach auf Durchführung einer weiteren Veranstaltung im Rahmen des 112-jährigen Bestehens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2004-2009 SV 1307	Beschlussvorlage Antrag Freiwillig Feuerwehr vom 16.03.2009
Ö 10	Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 09.09.2008 aus nichtöffentlicher Sitzung
N 13	Erweiterungen zur Tagesordnung
N 14	Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
N 14.1	Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009 (vertraulich)