Sitzung
03. Rat 2009-2014
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.12.2009
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 17.03.2009 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2009-2014 SV 0042
Ö 3
Nachtrag: 03.12.2009
weitere Bestellungen zur Besetzung der Ausschüsse
 
Ö 3.1
Nachtrag: 03.12.2009
Bestellung der sachkundigen Einwohner in den freiwilligen Ausschüssen (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Nachtrag: 03.12.2009
Neubesetzung im Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren und Soziales gem. § 50 III 5 GO NRW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0047
Ö 3.3
Nachtrag: 03.12.2009
Verpflichtung der sachkundigen und sachverständigen Bürger, der sachkundigen Einwohner und deren Stellvertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Überschwemmungsgebiet der Wurm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 1470
Ö 5
Nachtrag: 03.12.2009
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 5.1
Nachtrag: 03.12.2009
Prüfung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 5.2
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 6
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Anfrage der CDU-Fraktion
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 17.03.2009 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 9
verschoben auf TOP 5.1: Prüfung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters
 
N 10
Kreditangelegenheit
 
N 11
Verkauf der Anteile an der Biogas Wassenberg von der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) an dieNEW RE
 
N 12
Rückzahlung eines Zuschusses für die Erweiterung des Industriegebietes Gut Weißenhaus und des Gewerbegebietes Holthausen
 
N 13
Beschluss über die zu ehrenden Bürger anlässlich des Bürgerempfangs
 
N 14
Nachtrag: 03.12.2009
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 14.1
Nachtrag: 03.12.2009
Veräußerung des Grundstücks Flur 72 Nr. 73, groß 552 qm
 
N 15
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N
Anfrage der CDU-Fraktion