Sitzung
16. Rat 2009-2014
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.03.2011
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus öffentlicher Sitzung
 
Ö 2.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 01.07.2010 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2009-2014 SV 0369
Ö 2.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 29.07.2010 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2009-2014 SV 0374
Ö 2.3
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 02.08.2010 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2009-2014 SV 0370
Ö 5
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2009-2014 SV 0344
Ö 6
Nachtrag: 15.03.2011
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2011

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2009-2014 SV 0359
Ö 7
Nachtrag: 15.03.2011
Festlegung der investiven Maßnahmen 2011 (Dringlichkeitsliste)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0375
Ö 3
Benefizkonzert mit dem Heeresmusikkorps 300 (Koblenz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

2009-2014 SV 0362
Ö 4
Abgrabungsantrag der Fa. Davids, Geilenkirchen, vom 17.08.2010, "Frelenberg IV, Restabbau" hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0360
Ö 8
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 9
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 01.07.2010 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 29.07.2010 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10.3
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 02.08.2010 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 11
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 12
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 12.1
Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011 (vertraulich)