Sitzung
18. HuFA 2020-2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.09.2023
Zeit
17:00-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus öffentlicher Sitzung
 
Ö 2.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.12.2022 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0803
Ö 2.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.02.2023 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0804
Ö 3
Neubesetzung von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0764
Ö 4
Beteiligund der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0762
Ö 5
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0763
Ö 6
Nachtrag: 11.09.2023
Bürgerempfang der Stadt Übach-Palenberg hier: Fortführung des neuen Konzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0828
Ö 7
Verlängerung des Gleichstellungsplans der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0817
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Übach-Palenberg für das Haushaltsjahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0787
Ö 9
Verzicht auf Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0786
Ö 10
Neuwahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I und Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0767
Ö 11
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen (DigitalPakt NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0801
Ö 12
Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0802
Ö 13
Zentrenkonzept für die Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0757
Ö 14
Integriertes Handlungskonzept Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0768
Ö 15
Integriertes Handlungskonzept - Sanierungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0769
Ö 16
Widmung von Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0710
Ö 17
Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.06.2023 betr. eines Stadtverordneten, hier: Verbandsversammlung WVER

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0811
Ö 18
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 19
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.02.2023 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 24
Nachtrag: 12.09.2023
Beauftragung im Rahmen der Betriebsorganisation des Ü-Bades
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.1
Veräußerung eines ca. 6.184 m² großen Gewerbegrundstücks an der Fraunhoferstraße im Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus
 
N 21.2
Veräußerung eines 11 m² großen Gewerbegrundstücks im Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus
 
N 21.3
Verkauf einer noch zu vermessenden städtischen Grundstücksfläche aus den Flurstücken Nr. 306, 305, 318 in der Flur 34 und Tausch gegen ein noch zu vermessendes Grundstücksteil aus dem Flurstück 383, Flur 34
 
N 21.4
Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche Flur 6 Flurstücke 312/69, 311/69
 
N 21.5
Kauf eines noch zu vermessenden Grundstücksteils aus Flur 70 Nr. 42
 
N 22
Vertragsangelegenheiten
 
N 22.1
Abschluss eines Vertrages über 2 Stellen als Flüchtlingsbetreuer 2024
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 23.1
Bestellung eines stellvertretenden Leiters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Übach-Palenberg
 
N 23.2
Bestellung eines Geschäftsführers für die CMC GmbH
 
N 25
Nachtrag: 06.09.2023
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 25.1
Nachtrag: 14.09.2023
NERA: Umsetzung der Kooperation der Energieversorgungsunternehmen mit Sitz in der StädteRegion Aachen
 
N 25.2
Nachtrag: 14.09.2023
NERA Netz: Umsetzung der Netzkooperation der Energieversorgungsunternehmen mit Sitz in der StädteRegion Aachen
 
N 26
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 26.1
Anregung nach § 24 GO NRW vom 28.06.2023 betr. eines Stadtverordneten, hier: Verbandsversammlung WVER - hier: Antragsteller
 
N
Anfrage