Sitzung
06. SBS 2009-2014
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Sicherheit
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.12.2013
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bauvorhaben und Beschlusslage im SBS-Ausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2009-2014 SV 0964
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 71 - Carlstraße-Süd- 8. vereinfachte Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 2009-2014 SV 0959
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 75 - Rathausplatz - 10. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2009-2014 SV 0966
Ö 5
Verkauf städtischer Grundstücke an der Hovergracht

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2009-2014 SV 0952
Ö 6
Geplante Bebauung eines städtischen Parkplatzes mit einem Mehrfamilienhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2009-2014 SV 0967
Ö 7
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 8
Bericht und Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Vergabeangelegenheiten
 
N 9.1
Planungsbeschluss für die Erneuerung der Schulstraße einschl. der Erneuerung des Mischwasserkanals
 
N 9.2
Erneuerung der Thornstraße: Vergabe der Straßenbauarbeiten
 
N 9.3
Erneuerung der Thornstraße: Vergabe der Straßenbeleuchtung
 
N 9.4
Vergabe zur Beschaffung eines Schneepflugs und eines Salzstreuautomaten für den Kommunalen Zwei-Achs-LKW
 
N 9.5
Hausmeistervertrag für die Unterhaltung des Straßen- und Wegenetzes einschl. der Nebenanlagen für 2014
 
N 9.6
Notstromversorgung Verdunkelungsanlage Pädagogisches Zentrum
 
N 10
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 11
Bericht und Mitteilungen der Verwaltung