Sitzung
02. Rat 2014-2020
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.07.2014
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Neueinrichtung von Ausschüssen sowie Zusammensetzung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0003
Ö 3
Anpassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0004
Ö 4
3. Änderung der Satzung gem. § 23 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 29.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0012
Ö 5
Änderung der Richtlinie zur Verleihung des Kunst- und Kulturpreises der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0015
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0013
Ö 7
Änderung der Ehrenordnung für den Rat der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0014
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Übach-Palenberg
 
Ö 8.1
Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) sowie der stellvertretenden Mitglieder

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.2
Bestellung der sachkundigen Einwohner/innen (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter/innen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Bestellung der sachverständigen Bürger/innen für den Denkmalschutz (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter/innen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Berufung von Vertretern der Schulen in den für das Schulwesen zuständigen Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0011
Ö 11
Benennungsrecht ggf. nicht berücksichtigter Fraktionen (§ 58 Abs. 1 S. 7-12 GO NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bestimmung der Ausschussvorsitze

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.1
Verteilung und Zuteilung der Ausschussvorsitze
 
Ö 12.2
Verteilung und Zuteilung der 1. stellvertretenden Ausschussvorsitze
 
Ö 12.3
Verteilung und Zuteilung der 2. stellvertretenden Ausschussvorsitze
 
Ö 13
Neubesetzung von Gremien in Unternehmen oder Einrichtungen hier: Beschlussverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0007
Ö 13.1
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat der west Energie und Verkehr GmbH (1 Vertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.2
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der Kreiswerke Heinsberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.3
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat des EWV GmbH (1 Vertreter)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.4
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gesellschafterversammlung der Carolus-Magnus-Centrum für Umwelttechnologie Übach-Palenberg GmbH (5 Vertreter und Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.5
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Kreises Heinsberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.6
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Regionalen Beirat des Kreises Heinsberg für den AVV (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.7
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (5 Vertreter und 5 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.8
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in der Mitgliederversammlung der KGSt (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.9
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gruppenversammlung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.10
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in das Kuratorium der Anton-Heinen-Volkshochschule (3 Vertreter und 3 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.11
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Heinsberger Tourist-Service (2 Vertreter und 2 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.12
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft (1 Vertreter und Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.13
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.14
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft Selfkant (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.15
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe des Vereins zur Pflege internationaler Städtepartnerschaften Übach-Palenberg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.16
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Bergbaumuseums Grube Anna e. V. (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.17
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.18
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Deutschen Klöppelverbandes e.V. (1 Vertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.19
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.20
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in die Verbandsversammlung des Dränverbandes Geilenkirchen (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg als stimmberechtigtes Mitglied nach § 61 Abs. 2 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG, Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters) und Benennung von drei weiteren Ver

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0010
Ö 15
Erhalt des Ü-Bades

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2014-2020 SV 0009
Ö 16
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gem. § 5 GeschO vom 04.06.2014 betr. Erdgas-Aufsuchung und -Gewinnung mit Hilfe des Fracking-Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0006
Ö 16.2
Nachtrag: 24.07.2014
Bebauungsplan Nr. 85 - David-Hansemann-Straße - 3. vereinfachte Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0016
Ö 17
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 18
Bericht des Kämmerers zur Finanzlage der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Anfrage

Beschluss: Anfrage beantwortet

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 19.1
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbe- u. Industriegebiet Weißenhaus -Boschstr.-
 
N 19.2
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus -Boschstraße -
 
N 20
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters