Sitzung
19. HuFA 2014-2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.11.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.04.2016 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0636
Ö 3
36. Bürgerempfang 2017 hier: Bestellung neuer Mitglieder in die Auswahlkommission zur Verleihung der Ehrennadel der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0635
Ö 4
Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0622
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Übach-Palenberg für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: zurückgestellt

2014-2020 SV 0655
Ö 6
Haushalt 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0649
Ö 6.1
Einwendungen gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0650
Ö 6.2
Gebühenkalkulationen für das Jahr 2017 betreffend die öffentlichen Einrichtungen Straßenreinigung, Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung und Bestattungswesen

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2014-2020 SV 0644
Ö 6.3
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0651
Ö 6.4
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Übach-Palenberg -Hebesatzsatzung-

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0647
Ö 6.5
Nachtrag: 17.11.2016
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2017

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

2014-2020 SV 0648
Ö 7
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 8
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö
Anfrage
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 9.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.04.2016 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 9.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.05.2016 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.1
Erwerb einer Straßenlandparzelle
 
N 11
Vergabeangelegenheiten
 
N 11.1
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 20) und einer Drehleiter (DLAK 23/12)
 
N 12
Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II"
 
N 13
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 13.1
Nachtrag: 15.11.2016
Veräußerung von drei Grundstücken im Baugebiet Gutenbergstraße
 
N 14
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 14.1
Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017