Sitzung
24. Rat 2014-2020
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus öffentlicher Sitzung
 
Ö 2.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 21.04.2016 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0638
Ö 2.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 25.05.2016 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0642
Ö 3
Vorstellung des Fortstwirtschaftsplans 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0622
Ö 4
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Übach-Palenberg für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: zurückgestellt

2014-2020 SV 0655
Ö 5
Haushalt 2017
2014-2020 SV 0649
Ö 5.1
Einwendungen gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0650
Ö 5.2
Gebührenkalkulationen für das Jahr 2017 betreffend die öffentlichen Einrichtungen Straßenreinigung, Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung und Bestattungswesen

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2014-2020 SV 0644
Ö 5.3
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014-2020 SV 0651
Ö 5.4
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Übach-Palenberg -Hebesatzsatzung-

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0647
Ö 5.5
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0648
Ö 6
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 6.1
Nachtrag: 16.11.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2016 betr. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Nachtrag: 16.11.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016 gem. § 4 GeschO betr. Baumbepflanzung an Straßen und in Grünanlagen

Beschluss: verwiesen an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0664
Ö 7
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Bericht des Kämmerers zur Finanzlage der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0656

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 9.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 21.04.2016 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 9.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 17.05.2016 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 9.3
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Rates vom 25.05.2016 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 10
Vergabeangelegenheit
 
N 10.1
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 20) und einer Drehleiter (DLAK 23/12)
 
N 11
Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II"
 
N 12
Beschluss über die zu ehrenden Bürger anlässlich des Bürgerempfangs 2017
 
N 13
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 14
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 14.1
Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017