Sitzung
33. HuFA 2014-2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.11.2018
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2018

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus öffentlicher Sitzung
 
Ö 2.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.03.2018 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 1064
Ö 2.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.04.2018 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 1068
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 123 - Daimlerstraße West - im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 1049
Ö 4
Haushalt 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 1076
Ö 4.1
Einwendungen gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW zum Haushaltsentwurf 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 1078
Ö 4.2
Gebührenkalkulationen für das Jahr 2019 betreffend die öffentlichen Einrichtungen Straßenreinigung, Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung und Bestattungswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 1079
Ö 4.3
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 1047
Ö 4.4
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Übach-Palenberg -Hebesatzsatzung-

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 1081
Ö 4.5
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Übach-Palenberg -Vergnügungssteuersatzung- hier: 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 1072
Ö 4.6
Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2019

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 1083
Ö 4.7
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 1082
Ö 5
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 6
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 7.1
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.03.2018 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 7.2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.04.2018 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 8
Grundstücksangelegenheiten
 
N 8.1
Übertragung eines Grundstücksteils (Wegefläche) an der Carlstraße, als Zuwegung zu einem Kindergarten
 
N 8.2
Veräußerung einer Grundstücksteilfläche an der Paul-Klee-Straße
 
N 8.3
Veräußerung einer Grundstücksteilfläche an der Stadionstraße (ehemaliges "Outbaix")
 
N 8.4
Nachtrag: 19.11.2018
Immobilie am Rathausplatz
 
N 9
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
 
N 9.1
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Verschmelzung der Stadtwerke Korschenbroich auf die NEW AG und stille Beteiligung der Stadt Korschenbroich an der NEW AG
 
N 9.2
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH
 
N 10
Vergabeangelegenheiten
 
N 10.1
Abschluss des Vertrages mit der Arbeiterwohlfahrt für die Betreuung der Unterkünfte der Asylbewerber ab 2019
 
N 10.2
Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs
 
N 10.3
Beschaffung eines Elektro-Fahrzeugs StreetScooter Work PickUp
 
N 11
Nachtrag: 19.11.2018
Finanzierung des Frischwassernetzkaufes der Stadtwerke Übach-Palenberg GmbH
 
N 12
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 12.1
Nachtrag: 19.11.2018
Probeweise Übertragung einer Leitungsfunktion an einen Beschäftigten
 
N 13
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 13.1
Erläuterungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
 
N
Anfrage