Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Altersvorsitzenden
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 2 | Bestellung eines ständigen Schriftführers
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 3 | Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters Paul Schmitz-Kröll durch den Altersvorsitzenden
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4 | Verpflichtung und Einführung der Stadtverordneten durch den Bürgermeister
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zur Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 6 | Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 7 | Verpflichtung und Einführung der stellvertretenden Bürgermeister durch den Bürgermeister
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 8 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organen der west Energie und Verkehr GmbH
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 9 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organen der KWH GmbH
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 10 | Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | 0002/2004-2009 | |
Ö 11 | Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat des EWV
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 12 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gesellschafterversammlung
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 13 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der WfG
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 14 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Regionalbeirat im AVV
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 15 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Jagdgen.
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 16 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Genossenschaftsversammlung der Fischereig
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 17 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsg.
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 18 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des NWStGB
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 19 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe des Partnerschaftsvereins
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 20 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des HTS
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 21 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Förderv. Bergb.
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 22 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe der Stiftung Grube Anna II
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 23 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die kommunale Gesundheitskonferenz
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 24 | Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Unterausschuss Westrevier
Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll) | ||
Ö 25 | Bestellung von zwei Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 26 | Neuwahl eines Schiedsmannes und dessen Stellvertreters
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | 0004/2004-2009 | |
Ö 27 | Antrag der Eheleute Engstfeld vom 08./13.09.2004 auf Sondernutzung von zwei öffentlichen Parkplätzen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | 0005/2004-2009 | |
Ö 28 | Anregung der Ehel. Carmen und Bruno Kruschinski vom 20.09.2004 betr. Verkehsbehinderungen
Beschluss: verwiesen an den Fachausschuss Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0001/2004-2009 | |
Ö 29 | Anregung der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Übach vom 21.09.2004 betr. neues Festgelände
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | 0003/2004-2009 | |
Ö 30 | Antrag der SPD-Fraktion nach § 5 GeschO des Rates und der Ausschüsse vom 23.08.04
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32 | 0006/2004-2009 | |
Ö 31 | Erweiterungen zur Tagesordnung | ||
Ö 31.1 | Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 1
Genehm. Dringlichkeitsentscheidung, hier: Bildung von 4 Klassen der Jahrg.-Stufe 8 der Realschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32 | 0008/2004-2009 | |
Ö 32 | Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 33 | Personalangelegenheit | ||
N 33.1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Einstellung eines Beamten im mittleren Dienst | ||
N 34 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 34.1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betr. eines Grundstückstausches | ||
N 35 | Vergabeangelegenheit | ||
N 35.1 | Neubau des Regenrückhaltebeckens obere Talstraße - Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten | ||
N 36 | Erweiterungen zur Tagesordnung | ||
N 36.1 | Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 2 Besetzung der freien Stelle einer/s Schulleiterin/s an der Gemeinschaftsgrundschule Palenberg | ||
N 36.2 | Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 3 Vermietung bzw. Verkauf des Stadthotels durch Herrn Werden, hier. Löschung der Eigentumsvormerkung | ||
N 36.3 | Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 4 Genehm. Dringlichkeitsentscheidung, hier: Vergabe zur Erneuerung eines Schwallwasserbeh. Hallenbad | ||
N 37 | Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters |