Sitzung
01. Rat 2004-2009
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.10.2004
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Altersvorsitzenden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 2
Bestellung eines ständigen Schriftführers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3
Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters Paul Schmitz-Kröll durch den Altersvorsitzenden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4
Verpflichtung und Einführung der Stadtverordneten durch den Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5
Beschlussfassung zur Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 6
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 7
Verpflichtung und Einführung der stellvertretenden Bürgermeister durch den Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 8
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organen der west Energie und Verkehr GmbH

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 9
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organen der KWH GmbH

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 10
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

0002/2004-2009
Ö 11
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat des EWV

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 12
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gesellschafterversammlung

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 13
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der WfG

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 14
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Regionalbeirat im AVV

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 15
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Jagdgen.

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 16
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Genossenschaftsversammlung der Fischereig

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 17
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsg.

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 18
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des NWStGB

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 19
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe des Partnerschaftsvereins

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 20
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des HTS

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 21
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Förderv. Bergb.

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 22
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe der Stiftung Grube Anna II

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 23
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die kommunale Gesundheitskonferenz

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 24
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Unterausschuss Westrevier

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

 
Ö 25
Bestellung von zwei Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 26
Neuwahl eines Schiedsmannes und dessen Stellvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

0004/2004-2009
Ö 27
Antrag der Eheleute Engstfeld vom 08./13.09.2004 auf Sondernutzung von zwei öffentlichen Parkplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

0005/2004-2009
Ö 28
Anregung der Ehel. Carmen und Bruno Kruschinski vom 20.09.2004 betr. Verkehsbehinderungen

Beschluss: verwiesen an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0001/2004-2009
Ö 29
Anregung der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Übach vom 21.09.2004 betr. neues Festgelände

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

0003/2004-2009
Ö 30
Antrag der SPD-Fraktion nach § 5 GeschO des Rates und der Ausschüsse vom 23.08.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0006/2004-2009
Ö 31
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 31.1
Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 1
Genehm. Dringlichkeitsentscheidung, hier: Bildung von 4 Klassen der Jahrg.-Stufe 8 der Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0008/2004-2009
Ö 32
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Personalangelegenheit
 
N 33.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Einstellung eines Beamten im mittleren Dienst
 
N 34
Grundstücksangelegenheit
 
N 34.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betr. eines Grundstückstausches
 
N 35
Vergabeangelegenheit
 
N 35.1
Neubau des Regenrückhaltebeckens obere Talstraße - Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten
 
N 36
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 36.1
Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 2
Besetzung der freien Stelle einer/s Schulleiterin/s an der Gemeinschaftsgrundschule Palenberg
 
N 36.2
Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 3
Vermietung bzw. Verkauf des Stadthotels durch Herrn Werden, hier. Löschung der Eigentumsvormerkung
 
N 36.3
Nachtrag: 10.11.2004 Nummer 4
Genehm. Dringlichkeitsentscheidung, hier: Vergabe zur Erneuerung eines Schwallwasserbeh. Hallenbad
 
N 37
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters