Sitzung
02. Rat 2009-2014
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.11.2009
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Nachtrag: 13.11.2009
Einrichtung von Ausschüssen und Festlegung der Mitgliederstärke der Ausschüsse einschl. der Festlegung der Ausschüsse in die sachkundige Einwohner berufen werden und deren Zahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0033
Ö 3
Nachtrag: 13.11.2009
Anpassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0026
Ö 4
Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder (Ratsmitglieder und in den freiwilligen Ausschüssen sachkundige Bürger) sowie der stellvertretenden Mitglieder

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Bestellung der sachkundigen Einwohner in den freiwilligen Ausschüssen (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Denkmalschutz
 
Ö 7.1
1. Änderung der Satzung gem. § 23 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 29.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 13

2009-2014 SV 0035
Ö 7.2
Bestellung der sachverständigen Bürger für den Denkmalschutz (ohne Stimmrecht) sowie deren Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 8
Berufung von Vertretern der Schulen in den für das Schulwesen zuständigen Ausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0028
Ö 9
Benennungsrecht nicht berücksichtigter Fraktionen sowie nicht berücksichtigter Ratsmitglieder (§ 58 I 7-12 GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Bestimmung der Ausschussvorsitze

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Verteilung und Zuteilung der Ausschussvorsitze

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 11.1
Verteilung und Zuteilung der 1. stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 11.2
Verteilung und Zuteilung der 2. stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 12
Beschlussverfahren zur Vertreterbestimmung in Unternehmen oder Einrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.2
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat der west Energie und Verkehr GmbH (1 Vertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.3
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der Kreiswerke Heinsberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.4
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg in den Beirat des EWV GmbH (1 Vertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.5
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Gesellschafterversammlung der Carolus-Magnus-Centrum für Umwelttechnologie Übach-Palenberg GmbH (5 Vertreter und Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.6
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in Organe der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Kreises Heinsberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.7
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in den Regionalbeirat im AVV (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.8
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft (1 Vertreter und Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.9
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.10
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft Selfkant (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.11
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in das Kuratorium der Anton-Heinen-Volkshochschule (3 Vertreter und 3 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.12
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (5 Vertreter und 5 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.13
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung und in den Vorstand des Vereins zur Pflege internationaler Städtepartnerschaften Übach-Palenberg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.14
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Heinsberger Tourist-Service (2 Vertreter und 2 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.15
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Mitgliederversammlung des Fördervereins Bergbaumuseum Wurmrevier (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.16
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die Organe der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.17
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in die kommunale Gesundheitskonferenz (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.18
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in der Gruppenversammlung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.19
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in der Mitgliederversammlung der KGSt (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.20
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg im Lenkungskreis des Stadtmarketings (5 Vertreter des Rates und 5 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.21
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in der Mitgliederversammlung des Flüchtlingsrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.22
Bestellung von Vertretern der Stadt Übach-Palenberg in der Mitgliederversammlung des Deutschen Saunabundes (1 Vertreter und 1 Stellvertreter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Bestellung eines Vertreters der Stadt Übach-Palenberg als stimmberechtigtes Mitglied nach § 61 Abs. 2 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG, Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters) und Benennung von drei weiteren Ver

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0029
Ö 14
29. Bürgerempfang der Stadt Übach-Palenberg 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0027
Ö 15
40. Änderung des Flächennutzungsplanes - Waubacher Weg -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009-2014 SV 0001
Ö 16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der Ev. Kirchengemeinde vom 17.09.09

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 19
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Kreditangelegenheit
 
N 21
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
N 22
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 23
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters