Sitzung
17. BO 2020-2025
Gremium
Ausschuss für Bauen und Ordnung
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.11.2023
Zeit
17:05-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Zwischenergebnis zum Prüfauftrag des Rates vom 20.09.2023 zu TOP 22.4 ; Verbessesrung der Parkraumsituation in der Dammstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2020-2025 SV 0874
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 36 GeschO vom 15.07.2023 betr. die Einrichtung von "Tiny Forests" in Übach-Palenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0869
Ö 4
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 5
Bericht und Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Auftragsüberschreitung Integriertes Handlungskonzept Palenberg
 
N 7
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Übach-Palenberg und der Niederrheinschen Investment GmbH über die Errichtung eines NORMA-Lebesnmittelmarktes im Stadtteil Frelenberg (Sitzungsvorlage wird nachgereicht)
 
N 8
Vergabeangelegenheiten
 
N 8.1
Beschaffung von neun Sirenen zur Warnung der Bevölkerung
 
N 8.2
Heizungsanlage Südring 78a & b - Vergabe der Liefer- und Montageleistung
 
N 8.3
Umbau des Sportplatzes des TuS 09 Rot-Weiß Frelenberg in einen regelgerechten Rasenplatz - Vergabe der Planungsleistungen
 
N 8.4
Umbau der L 47 Geilenkirchener Straße in Frelenberg - Vergabe von Planungsleistungen
 
N 8.5
Hydraulische Sanierung L 47 Bahnhofstraße - Vergabe der Bauleistung (Sitzungsvorlage wird nachgereicht)
 
N 8.6
Erneuerung der Röchlingstraße - Vergabe von Planungsleistungen
 
N 8.7
Rahmenvertrag Kanalunterhaltung 2024 - 2026 - Vergabe der Bauleistung
 
N 9
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 10
Bericht und Mitteilungen der Verwaltung
 
N
Anfragen