Sitzung
06. HuFA 2004-2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.06.2005
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2004-2009 SV 0255
Ö 3
Einfriedungsproblematik in den Bebauungsplänen im Stadtgebiet Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0226
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 8 Klosterstraße

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0215
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 24 Hildegardstraße

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0214
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 41 Thornstraße (2)

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0219
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 67 Fidelisstraße-Süd

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0216
Ö 8
Anordnung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0089/2004-2009
Ö 9
Übernahme zusätzlicher Aufgaben als mittlere kreisangehörige Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0243
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Einführung eines Schul- und Fun-Tickets

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004-2009 SV 0252
Ö 12
Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Übach-Palenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion nach § 5 GeschO für den Rat und die Ausschüsse vom 07.01.2004 (BehGleichG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion nach § 5 GeschO für den Rat und die Ausschüsse vom 26.04.2004

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 15.1
Vertrag zwischen St. Fidelis Boscheln und der Stadt Übach-Palenberg bezügl Betrieb Kiga

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 16
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusssitzung am 7.12.2005
 
N 18
Stundung einer Gewerbesteuerforderung
 
N 19
Besetzung einer Schulleiterstelle an der KGS Scherpenseel
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 20.1
Ernennung eines Stadtverwaltungsrates zum Stadtoberverwaltungsrat
 
N 20.2
Ernennung eines Stadtamtsrates zum Stadtoberamtsrat
 
N 20.3
Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann
 
N 20.4
Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann
 
N 20.5
Ernennung einer Stadthauptsekretärin zur Stadtamtsinspektorin
 
N 20.6
Ernennung einer Stadtobersekretärin zur Stadthauptsekretärin
 
N 20.7
Ernennung einer Stadtsekretärin zur Stadtobersekretärin
 
N 20.8
Höhergruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin
 
N 20.9
Höhergruppierung einer Verwaltungsangestellten
 
N 20.10
Höhergruppierung einer Verwaltungsangestellten
 
N 20.11
Höhergruppierung einer Verwaltungsangestellten
 
N 21
Vertrag zwischen der kath. Kirchengemeinde St. Fidelis Boscheln und der Stadt Übach-Palenberg
 
N 22
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22.1
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks an Frau Andrea Camedda
 
N 22.2
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an Herrn Frank Laumen
 
N 22.3
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an die Firma Andrew`s Motorcycles
 
N 22.4
Bericht über die Entwicklung im Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus
 
N 23
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 24
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters