Sitzung
05. HuFA 2014-2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.03.2015
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.09.2014 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0187
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Übach-Palenberg hier: Anpassung der Paragraphenverweise

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0192
Ö 4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0178
Ö 5
Gründung eines Förderschulzweckverbandes Heinsberg-Gangelt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0181
Ö 6
44. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich Beyelsfeld -

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2014-2020 SV 0174
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 80 - Borsigstraße - 2. vereinfachte Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0115
Ö 8
Teilweise Aufhebung eines Ratsbeschlusses - Freigabe der Wände der Sporthalle zur legalen Anbringung von Graffiti

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014-2020 SV 0150
Ö 9
Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Übach-Palenberg für die Haushaltsjahre 2009 bis 2012 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2014-2020 SV 0204
Ö 10
Anregung gem. § 24 GO NRW vom 20.01.2015 betr. Leerstand einer Gewerbeimmobilie

Beschluss: Kenntnis genommen

2014-2020 SV 0195
Ö 11
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 12
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö
Anfrage
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.09.2014 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.1
Verkauf von zwei Grundstücksteilen zur Netzerweiterung an die WestEnergie und Verkehr GmbH
 
N 14.2
Verkauf des ehem. Fraktionsgebäudes
 
N 14.3
Erwerb des landwirtschaftlichen Anwesens Weißenhaus
 
N 14.4
Nachtrag: 13.03.2015
Erschließungsvertrag Seniorenresidenz Friedensstraße (ehem. Hauptschule)
 
N 15
Abberufung und Bestellung eines Leiters und Bestellung eines Prüfers der örtlichen Rechnungsprüfung bei der Stadt Übach-Palenberg
 
N 16
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 17
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 17.1
44. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich Beyelsfeld -
 
N 17.2
Anregung gem. § 24 GO NRW vom 20.01.2015 betr. Leerstand einer Gewerbeimmobilie hier: Antragsteller
 
N
Anfrage