Sitzung
05. Rat 2004-2009
Gremium
Rat der Stadt Übach-Palenberg
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.03.2005
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Antrag auf eine Finanzierungsbeihilfe für den Bau eines vereinseigenen Schützenheims

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0038/2004-2009
Ö 3
Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Dionysius Übach vom 02.11.2004

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0085/2004-2009
Ö 4
Zuschussantrag des Schwimmverbandes Nordrhein-Westfalen e.V. zu den Sanierungs- und Modernisierungsm

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0086/2004-2009
Ö 5
Antrag des Kirchenchores Sankt Fidelis Boscheln

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2004-2009 SV 0113
Ö 6
Zuschussantrag Verband der Karnevalsvereine Aachener Grenzlandkreise e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2004-2009 SV 0117
Ö 7
Antrag auf Anschaffung einer Bestuhlung für Veranstaltungen in der Turnhalle Scherpenseel

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2004-2009 SV 0114
Ö 8
Antrag der Dorfgemeinschaft Siepenbusch vom 22.04.2004 auf Finanzierung eines Vereinsheims

Beschluss: Kenntnis genommen

2004-2009 SV 0137
Ö 9
Beratung und Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 1

2004-2009 SV 0102
Ö 10
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2004-2009 SV 0112
Ö 11
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 11.1
Antrag der UWG-Fraktion nach § 5 GeschO vom 21.12.2004 betr. Erneuerung der Fensteranlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

2004-2009 SV 0132
Ö 12
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Personalangelegenheit
 
N 13.1
Befristete bzw. unbefristete Einstellung von zwei Außenbediensteten des Ordnungsamtes
 
N 13.2
Höhergruppierung einer Angestellten
 
N 13.3
Höhergruppierung eines Angestellten
 
N 13.4
Höhergruppierung von Arbeitern - Tätigkeitsaufstiege
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.1
Erwerb sowie Veräußerung von Gewerbeflächen im Industriegebiet Weißenhaus
 
N 15
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 15.1
Höhergruppierung eines Angestellten
 
N 15.2
Projekt "Wohnen am Carolus-Park", hier: Anpassung einer Auflage aus dem Notarvertrag
 
N 16
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 16.1
Bericht über die Entwicklung der EDV-Kosten seit der tw. Lösung von der regio-iT Aachen
 
N 16.2
Übersicht ausgewählter Haushaltsansätze im Vergleich der Städte Übach-Palenberg/Geilenkirchen/Baesw.
 
N 16.3
Ergänzung zu TOP 9: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005, hier: Erläuterungen (vertraulich)