Sitzung
17. HuFA 2020-2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.06.2023
Zeit
17:04-18:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2022 aus öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0720
Ö 3
Wahl einer/ eines 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 4
Rücklagenzuführung beim Regiebetrieb CMC Betrieb gewerblicher Art für 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0674
Ö 5
Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0715
Ö 6
Einberufung weiterer Mitglieder für den Senioren- und Behindertenbeirat

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0714
Ö 7
Landesförderprogramm „Heimat-Preis“ (Heimat-Preis Nordrhein-Westfalen) Auslobung und Vergabe in Übach-Palenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0735
Ö 8
Nachtrag: 09.06.2023
Maßnahmen Runder Tisch Vereine mit städtischen Sportplätzen

Beschluss: verwiesen an den Rat (ohne Empfehlung)

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0745
Ö 9
Geschwisterkindbefreiungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS) (die Sitzungsvorlage wird nachgereicht)
 
Ö 10
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme von Schulkindern an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen offener Ganztagsschulen und der Vormittagsbetreuung im Primarbereich (die Sitzungsvorlage wird nachgereicht)
 
Ö 11
68. Änderung des Flächennutzungsplanes - Marienhöhe II -

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0717
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 139 - Marienhöhe II

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0716
Ö 13
Nachtrag: 06.06.2023
Bebauungsplan Nr. 127 - Otto-von-Hubach-Straße - 1. vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

2020-2025 SV 0665
Ö 14
Klimaschutz-Ziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0728
Ö 15
Aufbau und beabsichtigter kontinuierlicher Betrieb eines Energiemanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0726
Ö 16
Anregung nach § 24 GO NRW vom 12.04.2023 betr. Bürgersteigverbreiterung Geilenkirchener Straße in Frelenberg von der ehemaligen Tankstelle bis zur Arztpraxis

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0730
Ö 17
Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.04.2023 betr. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes an der Arztpraxis Geilenkirchener Straße 14 in Frelenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0732
Ö 18
Anregung nach § 24 GO NRW vom 17.04.2023 betr. Skaterpark im Naherholungsgebiet

Beschluss: verwiesen an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0729
Ö 19
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
Ö 19.1
Nachtrag: 09.06.2023
School & Fun-Ticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-2025 SV 0751
Ö 20
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2022 aus nichtöffentlicher Sitzung
 
N 22
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22.1
Verpachtung städtischer Grundstücke, Flur 59 Flurstück Nr. 56 tw.
 
N 22.2
Verzicht auf ein grundbuchlich gesichertes Vorkaufsrecht der Stadt Übach-Palenberg für einen Gewerbebetrieb
 
N 22.3
Verkauf einer noch zu vermessenden städtischen Grundstücksfläche aus dem Grundstück Flur 33 Nr. 1178
 
N 23
Vergabeangelegenheit
 
N 23.1
Anmietung der Wohncontaineranlage für Asylbewerber
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 24.1
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
 
N 25
Erweiterungen zur Tagesordnung
 
N 26
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 26.1
Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028, hier: Schöffenkandidatenliste mit Adressdaten
 
N 26.2
Anregung nach § 24 GO NRW vom 12.04.2023 betr. Bürgersteigverbreiterung Geilenkirchener Straße in Frelenberg von der ehemaligen Tankstelle bis zur Arztpraxis, hier: Antragsteller
 
N 26.3
Anregung nach § 24 GO NRW vom 16.04.2023 betr. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes an der Arztpraxis Geilenkirchener Straße 14 in Frelenberg, hier: Antragsteller
 
N 26.4
Anregung nach § 24 GO NRW vom 17.04.2023 betr. Skaterpark im Naherholungsgebiet, hier: Antragsteller