SessionNet | Ausschuss für Bauen und Ordnung - 17.11.2021

Sitzung

05. BO 2020-2025

Gremium

Ausschuss für Bauen und Ordnung

Raum

Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

17.11.2021

Zeit

17:03-18:05 Uhr

Einladung BO

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BP 36 3. vereinf.Änderung

BP36-3 Abwägungstabelle

BP36-3 Begründung

2020-2025 SV 0245

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Beschlussvorlage

Anlage01 Abwägungstabelle zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Anlage02 Abwägungstabelle Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung

Anlage03 Planentwurf

Anlage04 Entwurf Begründung

Anlage05 Entwurf Umweltbericht

2020-2025 SV 0247

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Beschlussvorlage

BP 79 6. vereinf.Änd Begründung

BP79 6. vereinf. Änderung

BP79 6.vereinf.Änd Abwägung

2020-2025 SV 0260

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Beschlussvorlage

Anlage01 Abwägungstabelle zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Anlage02 Abwägungstabelle Öffentlichkeit zur öffentlichen Auslegung

Anlage03 Abwägungstabelle Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung

Anlage04 Planentwurf

Anlage05 Entwurf Begründung

Anlage06 Entwurf Umweltbericht

2020-2025 SV 0249

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Beschlussvorlage

Anlage01 Abwägungstabelle zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Anlage02 Abwägungstabelle Öffentlichkeit zur öffentlichen Auslegung

Anlage03 Abwägungstabelle Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung

Anlage04 Planentwurf

Anlage05 Entwurf Textliche Festsetzungen

Anlage06 Entwurf Begründung

Anlage07 Entwurf Umweltbericht

Anlage08 Entwurf Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

Anlage09 Artenschutzrechtliche Untersuchung

Anlage10 Fledermausuntersuchung

Anlage11 Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel

Anlage12 Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel - ergänzende Stellungnahme

Anlage13 Einzelhandelsuntersuchung Stadt Übach-Palenberg

Anlage14 Verkehrstechnische Stellungnahme

Anlage15 Verkehrsuntersuchung Verkehrszählung

Anlage16 Baugrunderkundung

Anlage17 Schalltechnische Stellungnahme 20.05.2020

Anlage18 Schalltechnische Stellungnahme 27.01.2021

Anlage19 Schalltechnische Stellungnahme 04.08.2021

2020-2025 SV 0248

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

2020-2025 SV 0259

Beschluss: mehrstufige Beschlussfassung (Ergebnis siehe Protokoll)

Beschlussvorlage

BP132 Satzungstext Veränderungssperre

Übersichtsplan

2020-2025 SV 0273

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BP 132 Vorkaufsrechtssatzung

Übersichtsplan

2020-2025 SV 0272

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

2020-2025 SV 0274

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2021

Ö 2 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 36 - Roermonder Straße Nord- 3. vereinfachte Änderung

Ö 3 VO6 Dok.47. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Weißenhaus - sowie Hellebott

Ö 4 VO13 Dok.Bebauungsplan Nr. 56.2 - Gewerbe- und Industriegebiet Weißenhaus - 7. Änderung

Ö 5 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 79 - Bergarbeitersiedlung Palenberg - 6. vereinfachte Änderung

Ö 6 VO7 Dok.56. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nahversorgung Frelenberg -

Ö 7 VO20 Dok.Bebauungsplan Nr. 118 - Nahversorgung Frelenberg -

Ö 8 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 132 - Zentrum Palenberg -

Ö 9 VO3 Dok.Erlass einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 132 - Zentrum Palenberg -

Ö 10 VO3 Dok.Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung im Bereich Zentrum Palenberg

Ö 11 VO1 Dok.Schaffung von Wildblumenwiesen auf stadteigenen Flächen

Ö 12 Erweiterungen zur Tagesordnung

Ö 13 Bericht und Mitteilungen der Verwaltung

Ö Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Vergaben

N 14.1 Beschaffung/Lieferung eines Kommunalschleppers

N 14.2 Vergabe von Planungsleistungen in der Stadtentwicklung

N 14.3 Erneute Vergabe von Planungsleistungen in der Bauleitplanung

N 14.4 Rahmenvertrag Zustandserfassung der Kanalisationsanlagen 2022 bis 2024 - Kanalreinigung und -inspektion

N 14.5 Rahmenvertrag für die Unterhaltung des Straßen- und Wegenetzes - Vergabe von Bauleistungen

N 14.6 Erschließung BP 127 Otto-von-Hubach-Straße - Vergabe von Nachtragsleistungen

N 14.7 Parkplatz "An der Halde" - Vergabe von Nachtragsleistungen

N 14.8 Regenrückhaltebecken Kreuzgracht - Vergabe von Nachtragsleistungen

N 14.9 Ersatzneubau der Wurmbrücke Zweibrüggen - Vergabe von Planungsleistungen Brücke

N 15 Erweiterungen zur Tagesordnung

N 16 Bericht und Mitteilungen der Verwaltung

N 16.1 56. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nahversorgung Frelenberg -

N 16.2 Bebauungsplan Nr. 118 - Nahversorgung Frelenberg -